|
Geschäftsbedingungen für WebHosting
§ 1 Vertragsgegenstand
1.1 Ufranet betreibt einen Rechner, der ständig an das Internet angebunden
ist (Webserver). Er stellt dem Kunden Plattenspeicher auf dem Webserver für
eigene Zwecke zu Verfügung.
1.2 Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über
das Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide
Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen.
1.3 Ufranet erbringt seine Leistungen auf der Grundlage seiner Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und seines Leistungsangebots für Webhosting-Leistungen,
die Vertragsbestandteil sind.
§ 2 Leistungen des Providers
2.1 Ufranet erbringt selbst oder durch Dritte Webhosting-Leistungen nach näherer
Maßgabe des beigefügten Leistungsangebots für Webhosting-Leistungen.
Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts mit eigener Domain auf einem
virtuellen Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die den
aktuellen HTTP-Spezifikationen ensprechen (z.B. Microsoft Internet Explorer
ab Version 3.0 und Netscape Navigator ab Version 2.0).
2.2 Die im Leistungsangebot beispielhaft aufgeführten Leistungen erbringt
Ufranet nach näherer Absprache. Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand
mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt Ufranet eigene
Aufwendungen in Rechnung.
2.3 Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung Ufranet nicht berechtigt, andere
Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen.
Ufranet wird solchen Drittpräsentationen aber zustimmen, sofern seine eigenen
Interessen hiervon nicht berührt werden. Die Haftung für die Drittpräsentation
übernimmt in jedem Fall der Kunde. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung
Ufranet nicht berechtigt, Dritten unter Verwendung des ihm von Ufranet zur Verfügung
gestellten Plattenspeichers kostenlose E-Mail-Dienste anzubieten.
2.4 Die durch Ufranet zugesagten Erreichbarkeits- und Performancewerte des
Webservers werden durch die für den jeweiligen Dienst gültigen Service-Vereinbarungen
Ufranet geregelt.
2.5 Ufranet stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser
sein Angebot selbst über die Telefonleitung speichern, ändern, ergänzen
oder löschen kann (File Transfer Protocol - FTP).
2.6 Ufranet stellt dem Kunden hierzu einen passwortgeschützten Account
zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim
zu halten und Ufranet unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
2.7 Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich.
Er stellt Ufranet im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter,
die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
2.8 Sollte Ufranet von Dritten unter Hinweis auf die angeblich rechtliche Unzulässigkeit
einzelner oder aller Daten des Kunden, die sich auf dem Webserver befinden,
oder einer für den Kunden registrierten oder von ihm genutzten Internetdomain
aufgefordert werden, Daten oder Domains vom Abruf durch Dritte auszuschließen,
ist Ufranet berechtigt, den Webserver ganz oder teilweise sofort zu dekonnektieren.
Er ist in einem solchen Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich von
der Abschaltung zu informieren und ihm die Identität des Dritten, soweit
sie bekannt ist, zu offenbaren.
§ 3 Leistungen des Kunden
3.1 Für die in § 2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im
Leistungsangebot für Webhosting-Leistungen ausgewiesenen Preise.
3.2 Der Kunde wird für die Daten, die auf seinem Webserver abgelegt werden,
immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen
nicht auf dem Webserver gespeichert werden.
3.3 Der Kunde wird die in seine POP3-Box eingehenden Nachrichten in regelmäßigen
Abständen von höchstens 4 Wochen abrufen. Ufranet behält sich
das recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an
den Absender zurück zu senden, soweit die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen
Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
3.4 Die im Leistungsangebot ausgewiesenen monatlichen Pauschalen sind im Voraus
zu entrichten. Der Kunde verpflichtet sich, Ufranet bei Vertragsunterzeichnung
eine Einzugsermächtigung für die Erhebung der fälligen Entgelte
zu erteilen. Die Pauschalen für die Registrierung von Domains beim DENIC,
dem InterNIC oder einer anderen Registry muss Ufranet selbst im Voraus bezahlen.
Unabhängig von der Laufzeit des Vertrags werden daher jeweils am Anfang
eines jeden Jahres, in der die Domain für den Kunden registriert ist, die
durch die aktuelle Preisliste ufranets ausgewiesenen Jahrespauschalen fällig.
Eine Rückerstattung bereits gezahlter Jahrespauschalen findet nicht statt.
§ 4 Internetdomains
4.1 Soweit Gegenstand der Leistungen Ufranets auch die Verschaffung und/oder
Pflege von Internetdomains ist, wird er gegenüber der Registry lediglich
als Vermittler tätig. Durch Domainvergabe-Verträge wird ausschließlich
der Kunde berechtigt und verpflichtet.
4.2 Ufranet übernimmt keine Gewähr dafür, dass die im Auftrag
des Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind
oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain
Ufranets vergebenen Subdomains.
4.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen und Gewissen durch
Registrierung und Konnektierung des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt
und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde verpflichtet sich,
Ufranet von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang
mit der Registrierung und Nutzung von Domains freizustellen.
4.4 Der Kunde stellt sicher, dass im Falle der Vertragsbeendigung seine Domains
unverzüglich in die Verwahrung eines neuen Providers übergehen oder
dass er auf die Domain verzichtet. Zum Übergang auf einen neuen Provider
kann der Kunde insbesondere einen Antrag auf Konnektivitäts-Koordination
(KK-Antrag) stellen. Ufranet ist berechtigt, KK-Anträgen erst dann stattzugeben,
wenn sämtliche offene Forderungen gegenüber dem Kunden beglichen sind.
4.5 Sollte nicht spätestens 30 Tage nach Vertragsende ein KK-Antrag bei
Ufranet eingegangen sein, kann Ufranet die Domain des Kunden nach seinem Ermessen
an die zuständige Registry zurückgeben oder endgültig dekonnektieren.
§ 5 Datenschutz
5.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten)
und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen
(z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter,
Up- und Downloads), von Ufranet während der Dauer des Vertragsverhältnisses
gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere
für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt
er sein Einverständnis. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt
Ufranet auch zur Beratung seiner anderen Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung
für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen.
Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
5.2 Ufranet verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über
den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und
unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Ufranet wird weder diese Daten noch den
Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte
weiterleiten.
5.3 Dies gilt nur insoweit nicht, als Ufranet gesetzlich verpflichtet ist,
Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit
international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht
widerspricht.
5.4 Ufranet weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
5.5 Der Kunde weiß, dass Ufranet die technische Möglichkeit hat,
das auf dem Webserver Ufranets gegebenenfalls gespeicherte Seitenangebot und
weitere dort abgelegte Daten des Kunden sowie den Nachrichtenverkehr, der über
den Webserver läuft, jederzeit einzusehen. Auch andere Teilnehmer am Internet
sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit
einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit
der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb
selbst Sorge.
§ 6 Dauer des Vertrages, Kündigung
6.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Vorbehaltlich gesonderter
Regelungen in den Leistungsangeboten der Ufranet gilt folgende Kündigungsvereinbarung
: Der Vertrag kann von beiden Vertragspartnern jederzeit zum Ende eines Abrechnungszeitraums
gekündigt werden. Die Kündigung des Kunden ist nur wirksam, wenn sie
Ufranet am 1. Tag des Monats, in dem sie wirksam werden soll, schriftlich vorliegt.
Andernfalls gilt sie als Kündigung zum darauf folgenden Monat. Die Zusendung
einer E-Mail genügt dem vorgenannten Schriftformerfordernis nicht. Eine
Kündigung durch Ufranet kann auch per E-Mail erfolgen. Das Recht zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger
Grund für die Kündigung des Vertrages durch Ufranet gilt insbesondere
- ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die
Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, kennzeichenrechtlicher
oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
- ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert,
- die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch
Ufranet,
- eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards
im Internet, wenn es für Ufranet dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen
ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
§ 7 Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages werden
nur wirksam, wenn sie schriftlich niedergelegt sind. Das gilt auch für
eine Änderung dieser Schriftformklausel.
|
